Wer mit öffentlichen Geldern hantiert, der sollte diese mit Bedacht verwenden. Unsere Volksvertreter aus der Landesregierung der Thüringer SPD haben für die China-Reise ein Budget von 66.500 Euro in Anspruch genommen. Grund genug um nachzufragen und den Sinn hinter diesen Ausgaben zu ermitteln. Dies dachte zumindest die „Ostthüringer Zeitung“.
Verschwendung von Steuergeldern vs. gerechtfertigte Ausgaben
Bei einem solch hohen Betrag stellt sich die Frage, ob nicht Gelder verschwendet wurden. Um dies zu entscheiden, muss jedoch ersichtlich sein, wofür die Finanzen im Einzelnen verwendet wurden. Die Kosten setzen sich zusammen, aus den Flugkosten und der Hotelbuchung.
Ministerpräsidentin Lieberknecht aus der CDU, Staatssekretär Zimmermann und Wirtschaftsminister Matthias Machnig aus der SPD haben sich für die Business-Class entschieden. Es vielen 5.500 Euro für Hin- und Rückflug an. Zusätzlich kamen 374,81 Euro an Steuern hinzu. Diese Angaben beziehen sich auf die Kosten für eine Person.
Die Abgeordneten in Begleitung von Christoph Matschie aus der SPD begnügten sich hingegen mit der Economy-Class. Hier vielen jeweils 688 Euro zuzüglich Steuern für den Hin- und Rückflug an. Für diese Flugreise, aller Beteiligten in der Economy-Class, wurden Kosten in Höhe von 11.246,82 Euro bezahlt.
Lieberknecht und Machnig reisten insgesamt mit ungefähr 18 Personen. Zusätzlich zu den veranschlagen Flugkosten, kamen hier noch 938 Euro pro Tag für das Luxus-Hotelzimmer hinzu. Diese wurden vom 26. bis zum 31. Mai in Anspruch genommen.
Stellungnahme der Staatskanzlei zu den Reisekosten
Auf Nachfrage der Zeitung wurde um etwas Zeit gebeten, da die Lage aktuell sehr angespannt ist. Als Begründung wurde das vorherrschende Hochwasser genannt. Später kam eine Antwort, die nicht sämtliche Fragen der Redaktion der OTZ abgedeckt hat. Regierungssprecher Peter Zimmermann stellte jedoch klar, dass „die Reisekosten für alle Mitarbeiter der drei Ministerien rund 66.500 Euro gekostet habe und dass solche Kosten für eine Reise dieses Umfangs üblich und angemessen sind.“
