Spesenbetrug – Definition und Urteile

Vorteuer, Ausland - Die Gesetze

Wenn ein Mitarbeiter eine Dienstreise unternimmt, so hat er einen Anspruch auf Ersatz der entstehenden Kosten. Die Spesen decken hierbei den Bereich der Verpflegung ab. Es wird die Differenz der gewöhnlichen Verpflegung am Arbeitsplatz und der tatsächlichen Kosten für Essen und Trinken herangezogen. Das Wort Spesen kommt aus dem Lateinischen spesa und kann auch Speisen bedeuten.

Was ist Spesenbetrug?

Vorteuer, Ausland - Die GesetzeDie Spesen werden dem Mitarbeiter steuerfrei erstattet, sofern die gesetzlichen Bestimmungen nicht überschritten werden. Werden Spesen aus Versehen nicht korrekt abgerechnet, so liegt Fahrlässigkeit vor. Wer jedoch denkt, er könne bei seiner Abrechnung ein wenig zu seinem Vorteil schummeln („das Unternehmen verdient ja genug“), der sollte sich darüber im Klaren sein, dass es sich hier um den Tatbestand des Betruges handelt.

Typische Betrugsfälle:

  • Absetzen von Taxikosten, die nicht wegen der Dienstreise, aus unternehmerischen Gründen oder durch den reisenden Mitarbeiter angefallen sind.
  • Darf der Reisende die Kilometer selber angeben, so werden diese oftmals wissentlich nach oben korrigiert.
  • Bei den Speisen und Getränken wird häufig über die Stränge geschlagen. Hier müsste der Mitarbeiter eigentlich den Differenzbetrag zwischen dem Tagessatz und den tatsächlichen Ausgaben tragen.

Je genauer die Vorschriften und Hinweise in Bezug auf die Abrechnung sind, desto unwahrscheinlicher ist ein Betrugsversuch. In größeren Unternehmen wird bisweilen sogar eine Detektei beauftragt, um betrügerische Mitarbeiter aufzuspüren und auszusortieren.

Arbeitsrecht – Kündigung wegen Spesenbetrug?

Bislang kann nicht von einheitlichen Urteilen in Bezug zum Spesenbetrug gesprochen werden. Oftmals ist es schwierig diesen nachzuweisen. Es muss ein absichtliches Handeln vorliegen. In Fällen wo Arbeitsstunden aufgerundet wurden oder Kilometerangaben überzogen wurden, konnte häufig nicht der wissentliche Betrug stichhaltig belegt werden.

Ein komplexer Fall über eine angebliche, falsche Abrechnung, welche zur fristlosen Kündigung geführt hat, kann unter folgendem Link eingesehen werden. Schlussendlich wurde eine in allen Punkten berechtigte Klage eingereicht und die fristlose Kündigung für unwirksam erklärt.

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